Der Mediaset-Prozess: Tartuffe hält Hof

von Marian Schraube

Italien  Das Urteil gegen Silvio Berlusconi wird nicht vor morgen erwartet. Zur Auflockerung die Gedanken von Marco Travaglio, Mitherausgeber von Il Fatto Quotidiano, Rom

Im Land von Tartuffe, das mit freundlicher Genehmigung von Molière nicht Frankreich sondern Italien ist, wird dem Urteil des Kassationsgerichtshofes im Fall Mediaset entgegen gefiebert, um endlich zu erfahren, ob B. nun ein ausgewiesener Delinquent ist oder ein politisch Verfolgter.

Tatsächlich scheint es so, aber dabei handelt es sich nur um Gerüchte, dass Teile des PD [Anm.: Partito Democratico] gewisse Schwierigkeiten haben sollen, weiterhin mit einer Partei zusammen zu arbeiten, die von einem wegen Steuerbetrugs Verurteilen geführt, eher noch: besessen ist. Und die das Urteil zum Verständnis dafür abwarten, ob B. nun die unschuldige Lilie vom Lande ist oder ein ausgebuffter Krimineller. Fast so, als wären die Vorläufer nie ausgesprochen worden, nur weil sie nicht endgültig waren. Nur wenig ficht also an, dass er für schwerste Straftaten verantwortlich gemacht wurde wie bei der Falschaussage zur Loge P2 (amnestiert), den Schmiergeldern an Craxi (verjährt), den unterschiedlichsten Bilanzfälschungen (Strafnorm von ihm selbst aufgehoben), der Korruption der Justiz (verjährt sowohl hinsichtlich der Vorfälle bei der Übernahme des Verlages Mondadori als auch bei den Bestechungsgeldern in Sachen Mills). Ganz zu schweigen von den Urteilen zur Bestechung von Steuerprüfern (seine Manager zahlten mit seinen Geldern, damit die Bücher nicht kontrolliert werden, natürlich ohne sein Wissen). Und zu Dell’Utri und den Mafiosi, die B. als einen alten Bekannten der Bosse beschreiben.

Es hätte gereicht, eines der vielen Urteile zu lesen, die ihn in den letzten zwanzig Jahren betrafen, um sich ein Bild von ihm zu machen: Ihn kennen, um ihn zu meiden.

Stattdessen und nach zwanzig Jahren einer Unterwelt an der Macht bleibt als Aufhänger nur ein Urteil des Kassationsgerichtshofes zu dem vergleichsweise vielleicht mindesten Delikt, das der Kaiman begangen hat: Das des Steuerbetrugs. Weniger eine Straftat als eine Gewohnheit. Eine Spezialität des Hauses. Im Grunde ist es auch Al Capone so ergangen: Er war der Chef der amerikanischen Mafia, aber nur wegen Steuerhinterziehung konnte er schließlich belangt werden. Nur dass in den USA die Hinterziehung gezielt ins Gefängnis bringt, es also anderer Anklagen nicht bedurfte, um ihn aus dem Verkehr zu ziehen. Bei uns würde der Betrüger, der ins Gefängnis wollte, vor den Toren zurückgewiesen, so unflexibel sind unsere Gesetze. Um einzusitzen, reicht es nicht, der öffentlichen Hand Millionen zu entziehen: Man muss mindestens eine Zitrone gestohlen haben.

Also harren sie alle, die Politiker von rechts, Mitte und links, die mit B. Geschäfte gemacht haben, Intrigen, Bücher, TV-Auftritte, parteiübergreifende Reformen, Allianzen gleich ob offen oder verdeckt, in ihrem Gefolge Journalisten und Intellektuelle, und alle erzittern sie vor der Revision. Paradoxerweise ist gerade er am wenigsten besorgt: B. weiß, wer B. ist, und er hat daraus nie ein Geheimnis gemacht. Denn er hat ein perfektes politisch-mediales System aufgebaut: Wenn er freigesprochen wird, wird es der Beweis sein, dass ein Unschuldiger verfolgt worden war; wenn er verurteilt wird, wird es der Beweis sein, dass ein Unschuldiger verfolgt wird. Sorgen machen sich also alle anderen: Die Heuchler, die ihn seit zwanzig Jahren umgeben, die so getan haben, als würden sie nichts sehen und die geschwiegen haben statt zu reden. Denn tatsächlich geht es beim Prozess Mediaset im Kern um die erdrückenden Beweise zur zentralen Rolle von B. in der Konstruktion einer perfekten Maschine aus dutzenden Off-Shore-Gesellschaften, um den Fiskus zu hintergehen und um Schwarzgelder im Ausland anzulegen, die wiederum der Korruption von Politikern, Richtern, Ordnungskräften und Funktionsträger dienen konnten; nur darüber spricht niemand.

Das ist der Triumpf von Tartuffe: Alle warten darauf, dass die Richter des Kassationsgerichts aussprechen, was ohnehin alle wissen, auch wenn keiner es auszusprechen wagt. Oder wie der derzeitige Ministerpräsident Letta davon phantasieren, dass eine Verurteilung ohne Auswirkungen auf die Regierung bleiben werde – gerade so als bestünde die Gefahr, B. würde dann den PD sitzen lassen statt umgekehrt zu fragen, warum sich wohl eine Partei an einen vorbestraften Steuerbetrüger klammert. Nur um eine andere italiotische Scheinheiligkeit zu bedienen eine Anekdote, die Montanelli zu jener Intelligenzija „von links“, die in den 70er Jahren den roten Terrorismus in Abrede stellte, erzählt hat: „Ein hoher österreichischer Herr, von Zweifeln an der Treue seine Gattin geplagt, folgte ihr im Geheimen in ein Hotel, sah durch das Schlüsselloch, wie sie sich auszog und sich zusammen mit einem jungen Mann ins Bett legte. Und im Dunklen, nachdem die Beiden das Licht gelöscht hatten, leise stöhnte: ‘Werde ich also nie diesen fürchterlichen Zweifel los werden?‘“

© Marco Travaglio, Erstveröffentlichung in Il Fatto Quotidiano, Zeitungsausgabe vom 30.07.2013, Zweitveröffentlichung im Blog des Autors am 31.07.2013
Übersetzung: Marian Schraube

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