Der Sündenbock

von Marian Schraube

Griechenland – Mit viel Denunziation und wenig Tatsachen wird eingeläutet, was als Endrunde in der Schuldenkrise ausgefasst wird. Bis zum nächsten Mal

Was Griechenland und die Zukunft seiner Bewohner betrifft, gilt: Nichts Genaues weiß man nicht, dafür viel Schlechtes. Die doppelte Verneinung ist hier keine Bejahung. Denn kaum etwas sickert zu den Verhandlungen und ihre Inhalte am EU- und Troika-Tisch durch, die die Zukunft am Peleponnes wie in ganz Europa prägen werden, außer dass sie stattfinden. Negativ ausgedrückt sind auch die generellen Perspektiven: Wo Grexit oder Graccident dekliniert werden, hat die Rettung nicht einmal eine Verballhornung parat. Immerhin registriert der britische Guardian, dass Premier Alexis Tsipras von einem zu erwartenden Happy-End spricht.

Zweckoptimismus ist dabei völlig fehl am Platz. Dass in den letzten Jahren Hauen & Stechen statt Vernunft und Verhandlung das intergouvernementale Geflecht namens EU beherrschen, ist bekannt. Unlängst haben Cerstin Gammelin und Raimund Löw („Europas Strippenzieher“, Econ 2014) dargelegt, „mit welchen Tricks in Brüssel Politik gemacht wird“. Anhand der sogenannten Antici-Protokolle weisen die Autoren von SZ und ORF nach, wie einfach Entscheidungsfindung und –durchsetzung funktionieren: Eine zündende Idee und genügend Unterstützer im Kreis von exakt 28 Länderchefs.
Und dass es dabei auch ziemlich hemdsärmelig zugeht, ist „Stress Test: Reflections on Financial Crises”, Random House 2014) des ehemaligen U.S.-Finanzministers Timothy F. Geithner zu entnehmen. Nicht näher benannte „EU-Funktionäre“ hätten 2011 bei der U.S.-Administration vorgesprochen, um den unbequem gewordenen Silvio Berlusconi loszuwerden: Man möge bitte  beim Internationalen Währungsfond intervenieren, um Hilfsleistungen an das schwer verschuldete Land so lange auszusetzen, bis es in Italien einen neuen Ministerpräsidenten gibt. Melodramatisch beschreibt Geithner die Zurückweisung des Ansinnens – Berlusconis „Blut sollte nicht an unseren Händen kleben.“

Damit ist aber noch immer kein Wort gesagt, was durchgesetzt werden soll. Man kann sich wie bisher damit begnügen, eine strikte Sparpolitik auszumachen, dessen animus auctoris in Berlin sitzt. Und das gut oder schlecht finden, je nachdem ob man die Rückzahlung von Schulden als heilige Pflicht oder doch nur als Geschäft erachtet, dessen Bedingungen immer verhandelbar sind, speziell politisch. Was aber reitet die Europäische Union, sich selbst aufs Spiel zu setzen?

Die Frage wird man nicht beantworten können, ohne ein Blick in eine der Schriften zu werfen, die von einer ebenso für die deutsche wie die europäische Wirklichkeit prägenden politischen Figur im September 1994 vorgelegt wurde: Mit „Überlegungen zur Europäischen Politik“ offenbarte Wolfgang Schäuble zusammen mit Karl Lamers den pessimistischen Tenor der CDU auf die Zukunft des Kontinents. Unter der Prämisse einer „gefährlichen Entwicklung“ wurde mit Blick auf die Erweiterung der EU Wirtschaftschaos gepaart mit einem mitteleuropäischen Machtvakuum prognostiziert, denen nur mit einem „Kerneuropa“ begegnet werden könne. Der alte Traum elitär geprägter Konservativer eines „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ wurde unter dem Eindruck des Papiers und mit wachsendem Einfluss des vollsouverän gewordenen Deutschland tatsächlich zu einem europapolitischen Diskurs der „flexiblen Integration“.

Dabei haben sich jedoch die Maßstäbe verschoben. Ging man in den letzten Jahren der Kanzlerschaft Kohl noch von den Vorbild- und Synergieeffekten einer betont deutsch-französischen Zusammenarbeit und Freundschaft aus, liegt seit den Exekutiven von Angela Merkel der Akzent auf dem Wettbewerb. Er ist zu einem der nationalen Volkswirtschaften auf dem alten Kontinent verkommen, wo von Schäuble zwar zutreffend das Scheitern von Hegemonien in „militärischer, politischer und moralischer“ Hinsicht konstatiert wurde.
Dessen Primat wirtschaftlicher Stabilität erweist sich als dominierender Gedanke unter Wettbewerbsbedingungen aber als ebenso fatal: Nicht nur weil diese buchstäblich Unruhe brächten, die durchaus kreativ wirken kann. Sondern weil die ohnehin bestehenden strukturellen nationalen Nachteile -die ursprüngliche Präambel der römischen Verträge sprach davon „den Abstand zwischen einzelnen Gebieten und den Rückstand weniger begünstigter Gebiete zu verringern“- durch Konkurrenz nicht aufgehoben werden: Die Logik von Wettbewerb beseitigt keine Nachteile, sondern nutzt sie ohne Umschweife aus.

Die Konkurrenz der Volkswirtschaften produziert hauptsächlich Verlierer

Unter diesem Paradigmenwechsel, der von Berlin seinen Weg nach Brüssel, Luxemburg und Straßburg gefunden hat, hat die EU massiv an Attraktivität verloren. Egal ob Island seinen Antrag auf Beitritt zurückgezogen hat, Großbritannien demnächst zur Mitgliedschaft ein Referendum abhalten wird, dies für Griechenland ins Gespräch gebracht wird oder das jeweils nationale „wir zuerst!“ von den Extremen bis in die Mitte der jeweils bürgerlichen Gesellschaft migriert ist: Es ist das Herabsinken der Staaten- zu einer Mehrklassengemeinschaft, in der außerhalb des Kerns der Wettbewerbsgewinner allenfalls noch die Prinzipien eines Zollvereins wirksam wären.
Wer nicht zu diesen Verlierern gehören wollte, müsste sich der ganz eigenen deutschen Logik unterwerfen: -> Freiheiten und damit Menschenrechte  stünden der Sicherheit nach, und diese wiederum könne nur mit stabiler Wirtschaft erkauft werden. Dass derart nicht nur Bürger, die in ihrer Unbeholfenheit mit nacktem Finger auf die jeweils anderen weisen, sondern ihre Staaten etwa in ihrer Haushaltshoheit entmündigt werden, ist kein akademisches Gedankenspiel, sondern nunmehr gängige Praxis.

Die Zeiten werden schwieriger. Für Griechenland, wie es der Kolumnist Larry Elliott für den Guardian am Sonntag beschrieben hat: Bei der sich abzeichnenden wirtschaftlichen Katastrophe wäre allenfalls danach zu fragen, ob der Verbleib in oder das Ausscheiden aus der Eurozone für das Land selbst die schnellere Überwindung deren Folgen verspräche.
Aber auch für „Kerneuropa“, wenn Maurizio Ricci für die italienische La Repubblica räsoniert: Die größten Einzelgläubiger Griechenlands (Schuldenstand: 323 Milliarden Euro) seien direkt oder mittelbar über den Rettungsschirm Deutschland (knapp 60), Frankreich (etwas mehr als 40) und Italien (39). Hinzu kämen die anteiligen spezifischen Kosten des Default mit geschätzten rund 99 Milliarden sowie die Saldierungen der Zentralbanken aus laufender Rechnung. Für Deutschland allerdings, so der italienische Blickwinkel, wäre es noch ein relativ leicht zu schulterndes Päckchen, denn der Betrag entspreche gerade einmal 1,9% des BIP, während der wesentlich kleinere in Italien bereits mit 2,4% zu Buche schlagen würde.

Vielleicht liegt es an der Unfasslichkeit der Summen oder am Unvermögen, mit derart abstrakten Größen die konkrete Zukunft eines Gemeinwesens und seiner Leute zu verbinden. Vielleicht ist es auch die schiere Angst vor dem Ungewissen und dem eigenen politischen Tod: Die am Wochenende lancierte Indiskretion einer Gewährsperson aus der Euro-Gruppe, Yanis Varoufakis sei „das wahre Hindernis“, gibt allem und egal, was folgen wird, ein konkretes Gesicht.

Man könnte es als konsequente Fortführung der Arbeitsweise (so der amtliche Titel der Hauptquelle des EU-Rechts) derzeitiger Politik auffassen: Wo die Personalisierung herrscht, ist die persönliche Diffamierung nicht weit. Es war, ist und bestätigt sich als Gouvernement nach Gutsherrnart. Und es spricht vor allem deutsch. Aber wo stünde geschrieben, dass pacta sunt servanda auch für Verhältnisse gelten soll, die offenkundig in den Ruin treiben? MS

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